Der Streit um das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr ist beigelegt. Die Verhandler einigten sich auf Details.
Die Regierungskoalition und die Union haben sich auf Details des geplanten 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens für die Bundeswehr geeinigt. Das teilten beide Seiten am Sonntagabend nach mehr als dreistündigen Verhandlungen im Bundesfinanzministerium in Berlin mit. Die Gespräche seien „heute Abend erfolgreich beendet“ worden.
[Alle aktuellen Nachrichten zum russischen Angriff auf die Ukraine bekommen Sie mit der Tagesspiegel-App live auf ihr Handy. Hier für Apple- und Android-Geräte herunterladen.] Mehr zum Ukraine-Krieg auf Tagesspiegel Plus:Nachdem das Sondervermögen in Anspruch genommen worden sei, würden weiter die erforderlichen Mittel zur Erreichung der dann gültigen Nato-Fähigkeitsziele bereitgestellt. „Nach der Inanspruchnahme beginnt auch die Tilgung innerhalb eines angemessenen Zeitraums.“
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