Hoffnung auf Einigung bei Sondervermögen wächst

Union zeigt sich 'optimistisch': Hoffnung auf Einigung bei Sondervermögen wächst

Die Union will gesetzlich klargestellt wissen, dass das Sondervermögen ausschließlich für die Bundeswehr verwendet wird. Die bisher geplante Formulierung "zur Stärkung der Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit" ist ihr zu unspezifisch. Grünen-Politiker Anton Hofreiter rief die Union dazu auf, ihren Widerstand gegen die bisher geplante Formulierung aufzugeben.

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt signalisierte den Einigungswillen der Union. Dobrindt sagte der "Rheinischen Post", Voraussetzung sei die Einhaltung des von Bundeskanzler Olaf Scholz gemachten Doppelversprechens in seiner Zeitenwende-Rede im Bundestag. "100 Milliarden Euro für die Streitkräfte und dauerhaft das 2-Prozent-Ziel erreichen. Wir erwarten, dass die Ampel dieses Doppelversprechen einlöst und es konkret mit Leben füllt", so Dobrindt.

このニュースをすぐに読めるように要約しました。ニュースに興味がある場合は、ここで全文を読むことができます。 続きを読む:

ntvde /  🏆 3. in DE

日本 最新ニュース, 日本 見出し

Similar News:他のニュース ソースから収集した、これに似たニュース記事を読むこともできます。

FC Chelsea verkündet Einigung auf Übernahme nach Sanktionen gegen AbramowitschDer Übernahme des englischen Fußball-Erstligisten FC Chelsea durch ein Konsortium um den US-Geschäftsmann Todd Boehly steht nach Angaben des Vereins nichts mehr im Wege.
続きを読む »

Klimaschutz - Ergebnisse des G7-Treffens stoßen auf ZustimmungKlima- und Umweltschützer haben den Beschluss der G7-Staaten zum Ausstieg aus fossilem Strom in ersten Reaktionen begrüßt.
続きを読む »