Justizminister Marco Buschmann möchte Migranten, die durch antisemitische Äußerungen auffallen, die Einbürgerung verbieten. Gegenüber der Bild am Sonntag stellte der FDP-Politiker nun klar, dass gegen antisemitisches Verhalten mit aller Härte vorgegangen werden muss.
Justizminister Marco Buschmann möchte Migranten, die durch antisemitische Äußerungen auffallen, die Einbürgerung verbieten. Gegenüber der Bild am Sonntag stellte der FDP-Politiker nun klar, dass gegen antisemitisches Verhalten mit aller Härte vorgegangen werden muss.
Buschmann kündigt an, dass die zuständigen Einbürgerungsbehörden künftig „selbst bei Bagatelldelikten wie etwa einer Beleidigung nachforschen, ob die Taten aus antisemitischen Gründen begangene wurden.“Nach einer richterlichen Feststellung antisemitischer Beweggründe, „kann der Täter nicht mehr deutscher Staatsbürger werden.
In diesem Zusammenhang verweist Buschmann auch auf die historische Verantwortung, die Deutschland gegenüber der jüdischen Bevölkerung hat: „Nie wieder dürfen Jüdinnen und Juden in Deutschland Opfer von Terror und Verfolgung werden. Wer das nicht respektiert, gegen den müssen wir mit aller Konsequenz vorgehen.
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Deutschland plant Maßnahmen gegen die Einbürgerung von AntisemitenDie deutschen Einbürgerungsbehörden sollen zukünftig auch bei Bagatelldelikten wie Beleidigungen untersuchen, ob diese aus antisemitischen Gründen begangen wurden. Bei Vorliegen antisemitischer Beweggründe kann der Täter nicht mehr deutscher Staatsbürger werden. Es werden auch aufenthaltsrechtliche Konsequenzen für Personen ohne deutschen Pass in Betracht gezogen. Deutschland hat eine historische Verantwortung, dass Jüdinnen und Juden nicht Opfer von Terror und Verfolgung werden. Die Polizei soll konsequent gegen Terrormorde, die Billigung von Terrormorden und die Verwendung von Hamas-Symbolen oder das Verbrennen der israelischen Flagge vorgehen.
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Deutschland ergreift Maßnahmen gegen die Einbürgerung von AntisemitenEinbürgerungsbehörden sollen künftig auch bei Bagatelldelikten nach antisemitischen Motiven forschen. Bei Vorliegen antisemitischer Beweggründe kann der Täter nicht deutscher Staatsbürger werden. Auch aufenthaltsrechtliche Konsequenzen werden in Betracht gezogen. Deutschland hat eine historische Verantwortung, gegen Hetze und Verfolgung von Jüdinnen und Juden konsequent vorzugehen.
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