Antisemitische Äußerungen: Mediziner muss Zulassung aufgeben

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Ein Arzt aus Hannover verliert aufgrund antisemitischer Volksverhetzung die Approbation. Vor dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg habe der Allgemeinmediziner einem entsprechenden Vergleich zugestimmt.

Wie eine OVG-Sprecherin am Freitag mitteilte, habe sich der Mann mit dem Niedersächsischen Zweckverband zur Approbationserteilung geeinigt, die Arbeitserlaubnis als Allgemeinmediziner spätestens zum 30. Juni 2024 zurückzugeben. Die Parteien hätten den Vergleich am 11. Oktober geschlossen, so die Gerichtssprecherin. Sollte der Mann seine Praxis zu einem früheren Zeitpunkt verkaufen, werde er früher verzichten.

Die Approbationsstelle in Niedersachsen hatte dem Mediziner daraufhin wegen"Unwürdigkeit" die Zulassung widerrufen und eine Rücksendung der Urkunde gefordert. Der Arzt ging gerichtlich gegen diesen Beschluss vor. Das Verwaltungsgericht Hannover verwarf im November 2022 die Klage des Beschuldigten.Ermittlungen laufen bei Zentralstelle in Göttingen weiter. Die Staatsanwaltschaft Hannover hatte die Ermittlungen zunächst eingestellt.

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