Kanzler Scholz stellt sich Fragen der Bundestagsabgeordneten

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In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause stellt sich Olaf Scholz am Mittwoch um 13 Uhr eine Stunde lang den Fragen der Abgeordneten.

-Fraktion: Bernd Baumann meint „die große Mehrheit der Deutschen hat Angst“, sie fühle sich fremd im eigenen Land. Baumann geht es um Kalifats-Demos, Clan-Verbrechen und den teilweise hohen Anteil an Migranten bei verübten Verbrechen. Kanzler Scholz soll erklären, ob die „kulturen Prägungen“ von Migranten „aus dem Orient“ an „all diesen Phänomenen“ eine Rolle spielen.-Mann Middelberg geraten schon im ersten Austausch aneinander, fallen sich gegenseitig ins Wort.

Bei der Befragung dürfte es unter anderem um die Haushaltsverhandlungen für den Etat 2025 innerhalb der Ampel-Koalition gehen, die wegen einer Milliardenlücke noch nicht abgeschlossen sind. Vor der Befragung durch die Abgeordneten wird Kanzler Scholz selbst ein kurzes Statement abgeben.

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