Wie hat der Krieg die Grünen verändert? Peter Unfried spekuliert in der neuen taz_FUTURZWEI zum Ukraine-Krieg.
Drei ukrainische Soldaten bei Mariupol, 30. März 2018. Aus der Bildstrecke »Kowitsch« von Robin Hinsch. Ausschnitt Foto: Robin HinschAus guten Gründen pflegen die Bundesdeutschen seit über siebzig Jahren eine friedliebende Kultur. Sie überfallen niemanden mehr und begehen auch keinen Genozid, wie es ihre Urgroßeltern, Großeltern oder sogar noch Eltern zu tun pflegten.
Die Grünen sind historisch gesehen eben nicht DIE Partei DER Friedensbewegung, wie es gern und fälschlich heißt. Teile der Friedenbewegung gingen in die Grünen rein, so wie es auch andere Bewegungen taten, die sich als progressiv labelten. Historisch gesehen haben die Grünen dann aber die Friedensbewegung gespalten.
Nun war es nicht Fischer, der die Grünen drehte. Schon 1993 hatten Beckmann, Daniel Cohn-Bendit und Marieluise Beck einen Nato-Eingriff gefordert, um die Serben daran zu hindern, die Bosnier umzubringen.
Das Recht auf Waffenlieferungen an die Ukraine steht völkerrechtlich außer Frage Die Lieferung von Waffen in die Ukraine unterscheidet allerdings ein wesentlicher Punkt vom Krieg in Jugoslawien: Der Nato-Einsatz damals fand ohne Beschluss des UN-Sicherheitsrats statt. Darum ist er bis heute umstritten. Die völkerrechtliche Begründung der Bundesregierung damals war, dass die humanitäre Katastrophe Handeln jenseits des Sicherheitsrates legitimiere.
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