Wird die Chaos-Wahl in Berlin wiederholt? FranziskaGiffey (SPD) ist noch dagegen. BerlinWahl spdberlin gruene_berlin dielinkeberlin fdp_berlin cduberlin
Diepgen: Komplette Wiederholung beider Wahlen in Berlin nötig
Der frühere Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen hält vor diesem Hintergrund eine komplette Wiederholung beider Wahlen in Berlin für nötig, zuzüglich der Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen. „Ich halte das für rechtlich notwendig. Zu umfangreich und weit über Berlin verstreut waren die Pannen“, schrieb er in einem Beitrag für die B.Z..
„Aber es ist nicht nur eine juristische Frage. Die Demokratie wurde beschädigt“, so Diepgen. „Dieser Schaden ist am besten durch die Wiederholung der Wahlen zu beheben. Berliner Bundestagsabgeordnete, Abgeordnetenhaus und Senat müssen vom Fragezeichen zu ihrer demokratischen Legitimation befreit werden.“Nach Einschätzung des früheren Regierenden Bürgermeisters Walter Momper wiederum ist noch offen, ob und wenn ja in welchem Umfang neu gewählt werden muss.
Momper: „Wenn die Wahlergebnisse für die einzelnen Kandidaten ganz eng zusammenliegen und die Differenz so gering ist, dass bei einem etwas anderen Wahlverhalten ein anderer Kandidat gewonnen hätte, als es bis jetzt festgestellt wurde, dann muss die Wahl wiederholt werden. Aber dieser Nachweis muss vorher geführt werden. Er ist nirgendwo auch nur ansatzweise zu erkennen.
Giffey erlebte die Probleme am Wahltag hautnah mit, wie sie in dem Interview berichtete. „Ich habe mich schon gewundert, dass ich fast eine Stunde anstehen musste. Man muss auch sagen, dass es mehrere komplexe Wahlzettel auf einmal gab, dazu die Pandemie“, sagte sie. „Aber man braucht das gar nicht zu rechtfertigen. Das ist nicht gut gelaufen, da gibt es nichts dran zu deuteln.“ Und weiter: „Sollte es wirklich zu Neuwahlen kommen, müssen diese sehr gut organisiert sein.
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