Die Grundwertecharta der CDU ist das politische Äquivalent eines Doppelwhoppers mit Käse. Das muss verdaut werden. Ein Kommentar von Stefan Kornelius SZ
mit der neuen"Grundwertecharta" der Partei an Ludwigshafen erinnert, dann will er vom Schimmer der alten Aufbruchszeit etwas abhaben, ein bisschen betreibt er auch Kohl-Rehabilitation, vor allem aber legt er sich programmatisch fest. Ludwigshafen hat die Nach-Adenauer-CDU zur modernen Volkspartei gemacht und sie für gewaltige Wählergruppen geöffnet: junge Leute, kirchenferne Wähler, Frauen, die Mitte.
Diese Programmatik findet sich jetzt auch in der"Grundwertecharta" des Jahres 2022 wieder, dem politischen Äquivalent eines Doppelwhoppers mit Käse: grundsätzlich soll der neue Prinzipienkatalog sein, voller Werte und mit dem Gewicht einer Charta. Die CDU mag es offenbar wuchtig. Für Merz selbst ist das neue Programm alles in einem: Zäsur, Aufbruchsdokument nach der Merkel-Ära, Besinnungs- und Selbstvergewisserungsübung.
Diese Partei hat sich, das zeigt die Grundwertecharta und ihre taktisch-konstruktive Arbeit im Bundestag, erstaunlich schnell in der Opposition eingerichtet."Opposition ist Mist", sagte der Sozialdemokrat Franz Müntefering einst, aber für die CDU ist Opposition notwendig zur Selbstbesinnung und Regeneration. Bei der Finanzierung der"Zeitenwende" stützt sie den alten Koalitionspartner SPD gegen die Grünen.
Allerdings: Eine Charta ist noch kein Programm. Ein Programm macht noch keine CDU. Und diese CDU ist noch weit entfernt von ihrem Comeback, auch wenn die Landtagswahl-Ergebnisse zum Überschwang verleiten. Merz hat zunächst verhindert, dass die CDU als konservative Nischenpartei abrutscht. Jetzt muss er den Triple-Decker"Grundwertecharta" mit Menschen und Leben füllen. Das ist die praktische Prüfung für den Vorsitzenden.
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