Seit gut einem Monat darf in der Öffentlichkeit gekifft werden - es gibt allerdings Verbotszonen etwa in der Umgebung von Schulen und Spielplätzen. Doch wer ...
Seit gut einem Monat darf in der Öffentlichkeit gekifft werden - es gibt allerdings Verbotszonen etwa in der Umgebung von Schulen und Spielplätzen. Doch wer kontrolliert die Einhaltung der Regeln?Die Städte und Gemeinden zwischen Harz und Nordsee mahnen mehr Tempo bei der Ausgestaltung des Cannabis-Gesetzes in Niedersachsen an.
„Das ist auch das Stimmungsbild unter meinen Kolleginnen und Kollegen“, sagte der Verwaltungschef. Viele fragten sich, wer das in ihrer Stadtverwaltung machen solle. „Wir kommen schon jetzt unseren eigenen Ansprüchen nicht hinterher.“ Vielerorts gebe es in den kommunalen Behörden unbesetzte Stellen, gleichzeitig seien Probleme wie Obdachlosigkeit und Jugendkriminalität größer geworden.
Seit dem 1. April sind bundesweit Besitz und Anbau bestimmter Mengen von Cannabis für den privaten Konsum erlaubt. Wer 18 Jahre und älter ist, darf zu Hause bis zu 50 Gramm aufbewahren und draußen maximal 25 Gramm dabeihaben. Weitergabe und Verkauf bleiben verboten. Wo es nicht explizit untersagt ist, darf gekifft werden. Nicht erlaubt ist es, im Umkreis von Schulen, Spielplätzen sowie Kinder- und Jugendeinrichtungen einen Joint zu rauchen. Von 7.00 Uhr bis 20.
In Niedersachsen ist bisher ungeklärt, wer die Kontrolle dieser Abstandsregeln übernimmt, ob dies etwa allein die Polizei oder die kommunalen Ordnungsämter machen. Auch ist bisher nicht geregelt, wer für die Cannabis-Anbauvereine zuständig ist. Im Land Bremen wird dies ab 1. Juli das Verbraucherschutzressort sein. Der Bremer Senat beschloss vor einer Woche einen entsprechenden Entwurf, der die Zuständigkeit regelt.
日本 最新ニュース, 日本 見出し
Similar News:他のニュース ソースから収集した、これに似たニュース記事を読むこともできます。
Teil-Legalisierung: Cannabis: Kommunen fordern Klarheit über ZuständigkeitenHameln (lni) - Die Städte und Gemeinden zwischen Harz und Nordsee mahnen mehr Tempo bei der Ausgestaltung des Cannabis-Gesetzes in Niedersachsen an. «Es
続きを読む »
Niedersachsen & Bremen: Cannabis: Kommunen fordern Klarheit über ZuständigkeitenSeit gut einem Monat darf in der Öffentlichkeit gekifft werden - es gibt allerdings Verbotszonen etwa in der Umgebung von Schulen und Spielplätzen. Doch wer kontrolliert die Einhaltung der Regeln?
続きを読む »
Legalisierung Cannabis: NRW überlässt den Kommunen KontrolleNachdem der Bund den Cannabiskonsum in bestimmten Grenzen erlaubt hat, ist es nun an den Städten und Gemeinden, die Einhaltung zu kontrollieren und Verstöße zu ahnden. Die Details zur Entscheidung.
続きを読む »
Cannabis: NRW-Städtetag kritisiert Überlastung der KommunenDüsseldorf - Der Städtetag NRW hat die Landesregierung in Düsseldorf dafür kritisiert, dass sie den Kommunen die komplette Verantwortung bei der Cannabis-Legalisierung Ahndung und Kontrolle der Regeln
続きを読む »
Regierung: Kommunen sollen Cannabis-Regeln kontrollierenDüsseldorf (lnw) - Die Kommunen in NRW sollen die neuen Regeln für Cannabis überwachen. Das hat die Landesregierung per Verordnung festgelegt. Sie wurde
続きを読む »
Cannabis-Legalisierung in Deutschland: Wo wird Cannabis verkauft?Durch die Cannabis-Legalisierung ist Kiffen in Deutschland jetzt erlaubt. Doch wo können Interessierte das Hanf eigentlich herbekommen? Infos zum Thema Verkauf.
続きを読む »