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) werden sich nach SPIEGEL-Informationen am Dienstag dieser Woche treffen. Das Treffen findet am Vormittag statt und soll gute eine Stunde dauern. Das Gespräch ist bereits seit Längerem geplant gewesen. Beim »Handelsblatt« heißt es, Merz habe zu einigen Themen »Informationsbedarf« gehabt. Nun aber werde es vor allen Dingen um den Terroranschlag vongehen und um einen Kurswechsel in der Migrationspolitik.
Der Anschlag auf ein Stadtfest in Solingen am vergangenen Freitag hat das Thema Migrationskontrolle wieder ins Zentrum der politischen Aufmerksamkeit gerückt. Bei dem mutmaßlichen Attentäter handelt es sich einen syrischen Asylbewerber, derMerz fordert Aufnahmestopp von Flüchtlingen aus Syrien und Afghanistan
CDU-Chef Merz hatte nach dem Anschlag in der Solinger Innenstadt mit drei Toten und acht Verletzten unter anderem einen Aufnahmestopp für Geflohene aus Syrien undsowie Abschiebungen in diese Länder gefordert. Er hatte dabei Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche angeboten, um gemeinsam Konsequenzen aus der Tat zu ziehen.. »Er hat viele Vorschläge gemacht, die gehen rechtlich nicht«, sagte Kühnert am Montag im ARD-»Morgenmagazin«.
»Die Antwort kann doch nicht sein, dass wir unter anderem Menschen, die selber vor Islamisten fliehen, jetzt die Tür vor der Nase zuschlagen«, argumentierte Kühnert. Vielmehr müsse der Radikalisierung von jungen Männern entgegengearbeitet werden.) hat sich für stärkere Grenzkontrollen an den deutschen Außengrenzen sowie für Zurückweisungen von Geflüchteten ausgesprochen.
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