Solingen - Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen will Bundeskanzler Olaf Scholz Abschiebungen «notfalls mit rechtlichen Regelungen» weiter
Der mutmaßliche Messerattentäter von Solingen hätte abgeschoben werden sollen, doch die Behörden scheiterten. Der Kanzler will Konsequenzen ziehen.will Bundeskanzler Olaf Scholz Abschiebungen "notfalls mit rechtlichen Regelungen" weiter beschleunigen. Nötig sei zugleich aber eine "konsequente, praktische Vollzugstätigkeit", sagte der SPD-Politiker bei einem Besuch in der nordrhein-westfälischen Stadt.
Bei einem Stadtfest in Solingen waren am Freitagabend drei Menschen mit einem Messer getötet worden. Acht Menschen wurden verletzt, vier davon schwer. Ein 26-jähriger tatverdächtiger Syrer sitzt seit Sonntagabend unter anderem wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in der Terrormiliz Islamischer Staat und wegen Mordverdachts in Untersuchungshaft. Der Mann kam laut einem "Spiegel"-Bericht Ende 2022 nach Deutschland und stellte Antrag auf Asyl.
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