Im Interview erwähnte die SPD-Staatssekretärin SiemtjeMdB einen Nato Verzicht, keine westlichen Panzer an die Ukraine zu liefern. Die Aussage sorgt weiter für Verwirrung.
Ein Flakpanzer vom Typ Gepard fährt auf dem Truppenübungsplatz in Munster. Im Juli soll der erste Gepard in die Ukraine geliefert werden. Oder?
Im Ukraine-Krieg wird weiter gestorben. Die russische Armee geht in diesen Tagen erneut in die Offensive. In Deutschland aber wird derzeit weniger über die Lieferung schwerer Waffen debattiert, sondern eher darüber, was man über die Lieferung schwerer Waffen besprochen hat. Dazu gibt es mittlerweile von der Bundesregierung keine einheitliche Linie mehr.
Begonnen hat der jüngste Konflikt mit einem Interview der Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, Siemtje Möller , mit der ZDF-Sendung „Berlin direkt“. Dort hätte man am vergangenen Sonntag ja lieber die Verteidigungsministerin gesprochen, doch die war nicht bereit. Und so erklärte ihre Staatsekretärin einen Umstand, der für Erstaunen sorgte.
Sollte Olaf Scholz an diesem Tag eine wichtige Information scholzomatig-verklausuliert mitgeteilt haben und keiner merkte es? Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Marie-Agnes Strack-Zimmermann wies das am Wochenende zurück. „Als Vorsitzende kann ich objektiv sagen: Im Verteidigungsausschuss ist es nicht besprochen worden“, twitterte sie.
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