Berlins Finanzsenator Stefan Evers hat Zurückhaltung für die Finanzplanung bis 2027 angekündigt. Berlin kehre so in den „haushaltspolitischen Normalmodus zurück“.
Evers hält das für realistisch: „Das ist machbar, wenn wir klug investieren, verantwortungsvoll haushalten und klare Prioritäten setzen.“ Für diese Kraftanstrengung müssten alle an einem Strang ziehen. Berlin kehre Stück für Stück in den haushaltspolitischen Normalmodus zurück.Nach Einschätzung der Finanzverwaltung sorgt allein schon die Inflation für einen höheren Finanzierungsbedarf bei gleichbleibender öffentlicher Leistung.
Der Senat beschloss am Dienstag die Finanzplanung für die Jahre 2023 bis 2027. Nach Angaben der Finanzverwaltung ist das Ziel, mit dem nächsten Doppelhaushalt 2026/27 wieder zu einer Normalisierung des Ausgabevolumens zu kommen. Derzeit berät das Landesparlament über den Doppelhaushalt 2024/2025, der bis Jahresende im Abgeordnentenhaus beschlossen werden soll.
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