Schnellere Asylverfahren: NRW-Richter halten das für unrealistisch​

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Schnellere Asylverfahren: NRW-Richter halten das für unrealistisch​
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In den NRW-Verwaltungsgerichten sollen Stellen abgebaut werden. Zugleich haben Bund und Länder verabredet, dass bestimmte Asylverfahren beschleunigt werden. Diese Vorgaben ließen sich nicht vereinbaren.

In den NRW- Verwaltungsgerichte n sollen Stellen abgebaut werden. Zugleich haben Bund und Länder verabredet, dass bestimmte Asylverfahren beschleunigt werden. Diese Vorgaben ließen sich nicht vereinbaren.An den Verwaltungsgerichte n in NRW sollen in den nächsten drei Jahre mehr als 60 Richter- sowie rund 120 Beamten- und Arbeitnehmerstellen wegfallen.

Der Wunsch von Bund und Ländern, Asylverfahren abzukürzen, könnte an der Personallage in den Gerichten scheitern.

Zum einen sei – abgesehen von den von der Politik äußerst kurz bemessenen Zeitfenstern – zu berücksichtigen, dass an den Verwaltungsgerichten noch zahlreiche Asylverfahren anhängig seien, erklärte sie. „Eine beschleunigte Bearbeitung der Asylverfahren setzt aber unabdingbar voraus, dass sich ihnen genügend Verwaltungsrichterinnen und Verwaltungsrichter widmen können.

Derzeit gebe es in NRW sieben für das Asylrecht zuständige Verwaltungsgerichte. „An allen Verwaltungsgerichten bestehen bereits auf bestimmte Herkunftsländer spezialisierte Spruchkörper. In einem so großen Flächenland wie NRW muss auch nach einer möglichen Zentralisierung von Zuständigkeiten weiterhin angemessener, örtlich erreichbarer Rechtsschutz gewährleistet sein.“, zeigte sich zufrieden.

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