In diesem Jahr hat es bereits zehn Ermittlungen wegen solcher Verstöße gegen den Datenschutz gegeben.
Immer wieder fragen einzelne Berliner Polizisten in ihren internen Computersystemen unberechtigt persönliche Daten von Bürgern ab. In den vergangenen Jahren wurden aus diesem Grund jeweils zwischen 15 und 24 Ermittlungsverfahren eingeleitet, wie aus einer Antwort des Senats auf eine Anfrage der Linken hervorgeht. Auch 2022 gab es bereits 10 Ermittlungen wegen solcher Verstöße gegen den Datenschutz.
Die Betroffenen, also die Menschen deren Daten abgefragt wurden, seien"in der überwiegenden Zahl von Fällen benachrichtigt" worden, hieß es. Zugriffe auf die Datenbank der Polizei POLIKS werden intern protokolliert und sind so rückwirkend festzustellen.Bestellen Sie hier kostenlos den täglichen Newsletter der Chefredakteurin
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