Der Grünen-Politiker verlangt in einem Brief an den Kanzler, weniger Geflüchtete in die Kommunen zu schicken. Gleichzeitig solle das Angebot zur Integration ausgebaut werden.
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Der umstrittene Grünen-Politiker Palmer und und sein Parteikollege Scherf sehen dem Schreiben zufolge vor allem drohende Engpässe bei der Unterbringung von Flüchtlingen. In Tübingen seien von 1500 geförderten Wohnungen derzeit 450 an Geflüchtete vermietet. „Die vorrangige Unterbringung der Geflüchteten hat damit bereits eine kritische Größe erreicht, die zu spürbaren Verdrängungseffekten besonders in unteren Einkommensgruppen führt“, zitiert die „SZ“ aus dem Schreiben.
Palmer und Scherf, der ebenfalls als Kritiker des Grünen-Kurses in der Migrationspolitik gilt, schlagen deshalb vor, den Zugang von Geflüchteten zum Arbeitsmarkt zu beschleunigen. Die Rechnung ist einfach: Migranten mit einem Einkommen könnten geförderte Wohnungen schneller wieder freigeben.Geflüchtete, die allerdings nicht schutzbedürftig seien, sollten erst gar nicht auf die Kommunen verteilt werden.
Um die Integration zu fördern, schlagen Palmer und Scherf vor, eine „ausreichende Zahl von Plätzen“ in Integrations- und Sprachkursen anzubieten. Mehrmonatige Wartezeiten nennen sie in ihrem Appell an
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