Viele Studenten verloren in der ersten Phase der Corona-Pandemie den Job. Nun will die Regierung für andere Krisen vorsorgen. Bafög
Als Lehre aus der Corona-Pandemie will die Bundesregierung auch künftig Studierenden helfen, denen wegen überregionaler Krisenfälle die Einkünfte aus Nebenjobs und damit ein großer Teil des Lebensunterhalts wegbrechen. Das Kabinett beschloss dazu am Mittwoch einen Gesetzentwurf, wonach der Bundestag eine entsprechende „bundesweite Notlage“ feststellen und die Regierung dann den Kreis der Bafög-Berechtigten per Verordnung ausweiten kann.
Vor allem in der ersten Phase der Corona-Pandemie hatten durch die Schließung ganzer Branchen, etwa der Gastronomie, viele Studierende keine Nebeneinkünfte mehr. Insbesondere diejenigen ohne Bafög-Anspruch konnten ihre laufenden Kosten kaum mehr decken. Die Regierung reagierte unter anderem mit Zuschüssen und der Übernahme von Zinsen auf Studienkredite bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau .
Die „bundesweite Notlage für Auszubildende im Hinblick auf erhebliche Nachfrageeinbrüche auf dem Arbeitsmarkt für ausbildungsbegleitende Erwerbstätigkeiten“ würde nach dem Bundestagsbeschluss für drei Monate gelten. Sie könnte vom Parlament verlängert, aber auch früher wieder aufgehoben werden.Das Deutsche Studentenwerk nannte die geplante Neuregelung „einen wichtigen strukturellen Fortschritt“.
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