Die Frist für die Bundesministerien ist abgelaufen, um ihre Etatpläne für das kommende Jahr einzureichen. Wie üblich werden die Wünsche größer sein als die Möglichkeiten. Wir zeigen, welche Vorhaben Chancen haben und welche nicht.
Die Frist für die Bundesministerien ist abgelaufen, um ihre Etatpläne für das kommende Jahr einzureichen. Wie üblich werden die Wünsche größer sein als die Möglichkeiten. Wir zeigen, welche Vorhaben Chancen haben und welche nicht.
Wie viel Geld er dafür genau zur Verfügung hat, wird erst die Schätzung der Steuereinnahmen Mitte Mai zeigen. Experten erwarten aber keine großen Abweichungen von den bisherigen Plänen. Das würde Steuereinnahmen von 394,6 Milliarden Euro bedeuten – 19,3 Milliarden Euro mehr als in diesem Jahr – und Ausgaben in Höhe von 451,8 Milliarden Euro erlauben.
Der Spielraum der Bundesregierung beschränkt sich also auf die restlichen 38 Prozent, immerhin rund 170 Milliarden Euro an Ausgaben.
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