Per Job-Turbo auf den deutschen Arbeitsmarkt? Für Ukrainer und andere Flüchtlinge wollte die Regierung die Integration forcieren. Doch es gibt heftige Kritik - ausgerechnet aus den Jobcentern.
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Erst im April hatte Heil bei einem Besuch eines Friseursalons mit unter anderem einer beschäftigten Ukrainerin gesagt:"Der"Job-Turbo" läuft auf Hochtouren." In Arbeit gebracht worden seien seit Kriegsbeginn etwa 160.000 geflüchtete Ukrainerinnen und Ukrainer. Im November hatte Heil angekündigt, dass mit dem Job-Turbo etwa 400.000 Geflüchtete direkt aus ihren Sprachkursen in Jobs vermittelt werden sollen, darunter rund 200.
Auch Ungleichbehandlung bei den Arbeitslosen kritisieren die Personalräte:"Spätestens, wenn der irrationale zentrale Druck aber dazu führt, dass vor Ort Maßnahmen nur noch für Leistungsberechtigte der neun Hauptherkunftsländer konzipiert werden, bewegen wir uns im Bereich der"umgekehrten Diskriminierung" .
Auf Basis dieser EU-Richtlinie zur Aufnahme von Flüchtlingen im Fall eines Massenzustroms - wie etwa nach Russlands Überfall auf die Ukraine - hatte Deutschland Bürgergeld statt Asylbewerberleistungen für die geflüchteten Ukrainer ermöglicht. Der Vorgang sei angesichts überforderter Kommunen"politisch-pragmatisch wohl unumgänglich", heißt es in dem Schreiben weiter.
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