Infrastruktur: 13.000 Autobahnbrücken müssen saniert werden – der Bund schafft keine 100 pro Jahr

Der Bund muss Tausende Brücken sanieren und will dazu die Bundesländer aus einer Projektgesellschaft drängen. Die wehren sich – mit einem Gutachten.

Doch gibt es etliche Länder, die sich nicht von ihren Anteilen trennen wollen. Sie selbst müssen in Zukunft wie der Bund Tausende Brücken entlang der Landstraßen sanieren und neu bauen. Die Deges ist ihnen da eine wertvolle Hilfe, gewissermaßen die verlängerte Werkbank. Entsprechend winken die Länder in den Gesprächen mit dem Bund ab.

Sie könne neben der Autobahngesellschaft bestehen und für Bund und Länder weiter Aufträge abarbeiten, da sie lediglich „Erfüllungsgehilfe“ sei. „Aufgrund der vertraglichen Regelungen verbleiben die wesentlichen Entscheidungen bei den Auftraggebern“, heißt es in der gutachterlichen Stellungnahme der Kanzlei White & Case in Zusammenarbeit mit dem Verwaltungsjuristen und ehemaligen Direktor des Deutschen Bundestags Horst Risse.

Es sei „ein Schildbürgerstreich erster Klasse“, die Funktionsfähigkeit der Deges mit einer Übernahme durch den Bund und der Degradierung als Tochter der Autobahn GmbH zu gefährden. „Die Deges-Mitarbeiter wollen mehrheitlich nicht unter Kuratel stehen.

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