Vizekanzler Robert Habeck nimmt Stellung zum Heizungsgesetz – Markus Lanz nennt ihn „Satan mit der Wärmepumpe“, in der Sendung gibt sich Habeck betont gelassen.
Dieser sieht seine Rechte als Abgeordneter verletzt, da der Gesetzesentwurf nicht ausreichend im Parlament beraten wurde. Die Karlsruher Richter ordneten daraufhin an, die Lesungen zu verschieben. Eine Sondersitzung während der parlamentarischen Sommerpause wird es aber nicht geben. Erst Anfang September werden Gründe, FDP und SPD entscheiden, wie und unter welchen Bedingungen der Umstieg auf klimafreundliche Heizungen umgesetzt werden soll.
Aufzugeben, dass sei für ihn nie in Frage gekommen. Denn „wer als Politiker beliebt sein will, der kann gleich zu Hause bleiben“, fügt Habeck hinzu. Ob er sich allein gefühlt habe? Nein. Es habe immer Personen gegeben, die hinter ihm und seinem Gesetz standen. Zudem sei man mittlerweile sowieso mehrheitlich von den Inhalten der Gesetzesnovellierung überzeugt.
Zuversicht – das ist es, was Habeck an diesem Abend bei Markus Lanz ausstrahlt. Ja, der Express-Gesetzgebungsprozess ist vom Tisch. Die Differenzen zwischen den Koalitionspartnern aber nicht. Während sich die Opposition die Hände reibt, muss die Ampel-Regierung eine erneute Niederlage einstecken. Das Gebäudeenergiegesetz ist lässt zu einem Symbol für eine in sich strittige Regierung geworden. Bundeskanzler Olaf Scholz hüllt sich währenddessen in Schweigen.
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