Die Unterhändler von Union und Ampel tagen am Abend erneut. Beide Seiten verhandeln bereits seit Wochen über die Modalitäten für das Sondervermögen.
-Ziel bei den Verteidigungsausgaben fortan jedes Jahr einhalten kann. „Wir werden das Zwei-Prozent-Ziel nicht in jedem Jahr gleichermaßen erreichen“, sagte Esken der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Als Grund nannte sie die langen Vorlaufzeiten bei Rüstungsprojekten und unregelmäßige Kosten im Beschaffungswesen.
„Wenn man heute Großgerät bestellt, bekommt man das erst in drei oder vier Jahren“, sagte Esken. „Das heißt, möglicherweise sind die Summen in den ersten zwei Jahren nicht so hoch, und dann kommt ein Jahr, in dem sehr viel notwendig wird.“ Auf die Frage, ob es ein Fehler gewesen sei, dass nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine eine Einhaltung des Zwei-Prozent-Ziels „Jahr für Jahr“ versprochen habe, sagte Esken: „Natürlich nicht. Aber man muss sich doch über die Realitäten der Beschaffung im Klaren sein.“Die Nato-Staaten haben 2014 vereinbart, ihre Verteidigungsausgaben „in Richtung“ zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu erhöhen. Für Deutschland wären dies derzeit rund 70 Milliarden Euro.
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