Wie reagiert die Polizei in den Bundesländern auf Anzeigen wegen Hassrede im Internet? Ein Versuch von MagazinRoyale von Jan Böhmermann zeigt: Sehr unterschiedlich. In zwei Fällen wird Beamten nun sogar Strafvereitelung im Amt vorgeworfen.
in der Sendung"ZDF Magazin Royale" zu Hassreden im Internet wird gegen Polizisten ermittelt - wegen Strafvereitelung im Amt. Wie die Redaktion am Freitagabend berichtete, waren im vergangenen Sommer, am 3. August um 17 Uhr, zeitgleich sieben offensichtlich strafrechtlich relevante Hassbotschaften bei Polizeidienststellen in allen 16 Bundesländern angezeigt worden.
Dabei ging es um Morddrohungen, antisemitische Inhalte und verfassungsfeindliche, rechtsradikale Symbole. Die Redaktion bewertete die Reaktionen dernach den Kriterien"Bewusstsein für Strafbarkeit", Umgang mit den Personen, die die Anzeige auf der Wache aufgaben sowie"professionelles Vorgehen". Anschließend wurde beobachtet, wie die einzelnen Behörden mit den Fällen umging.
In Bremen ermittelt die Staatsanwaltschaft nun gegen einen Polizeibeamten wegen des Verdachts der Strafvereitelung. Er soll die Anzeige zwar aufgenommen, sie aber erst zwei Monate später auf Nachfrage der Anzeigenden im System erfasst haben. Nun müsse geprüft werden, warum die Sache verspätet bearbeitet wurde, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft in Bremen.
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