Wie KI-Verordnung, der europäische Gesundheitsdatenraum und das Gesundheitsdatennutzungsgesetz zusammenhängen, erklärt Rechtsanwalt Philipp Müller-Peltzer.
Die KI-Verordnung befindet sich gerade in den letzten Zügen und könnte noch dieses Jahr, wahrscheinlich aber eher 2024 in Kraft treten, anschließend folgt eine dreijährige Umsetzungsfrist für die Nutzer und Hersteller der KI-Anwendungen. Die KI-Verordnung soll auch den Einsatz von KI im Gesundheitswesen regeln.
Gesundheitsdaten sollen möglichst einer breiten Anzahl von Entwicklern, von Unternehmen, von Anwenderinnen zur Verfügung gestellt werden. Das ist umstritten und auch nicht ganz einfach, weil es bestimmte Prämissen festlegt, die technisch und faktisch gar nicht so ganz einfach zu erfüllen sind. " ist eine bessere Zugänglichmachung von Daten für die Forschung intendiert. Durch das Gesetz soll das Spannungsverhältnis zwischen der Vertraulichkeit ärztlicher Heilbehandlungen und den Anforderungen an eine moderne Gesundheitsforschung datenschutzkonform gelöst werden.
Der Umfang der genutzten personenbezogenen Trainingsdaten für eine KI lässt sich reduzieren, indem nicht relevante Daten mit erheblichem Aufwand anonymisiert werden. Hierdurch wird i.d.R. auch nicht die Qualität der KI-Systeme beeinträchtigt. Daten sind eindeutig anonym, wenn unabhängig vom Aufwand weder das für die Datenverarbeitung verantwortliche Unternehmen noch ein Dritter die Daten einer einzelnen Person zuordnen kann .
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