Im Falle eines Angriffs auf Taiwan würden die USA dem Inselstaat militärisch beistehen, sagt US-Präsident Joe Biden. Das sind ungewöhnlich deutliche Worte in Richtung China, das Taiwan mit Eroberung droht. Bisher sind die USA strategisch vage geblieben.
Auf die Frage, ob die USA Taiwan im Angriffsfall auch militärisch verteidigen würden, sagte Biden:"Ja. Das ist eine Verpflichtung, die wir eingegangen sind." Eine gewaltsame Einnahme Taiwans würde die ganze Region destabilisieren und dem ähneln, was in der Ukraine passiert sei, sagte Biden mit Blick auf den russischen Angriffskrieg.
Die Frage nach militärischem Beistand im Angriffsfall hatten die USA bisher bewusst offengelassen, weil ein solcher von Peking als Verstoß gegen die"Ein-China-Doktrin" gesehen würde. Mit dieser"strategischen Mehrdeutigkeit" der USA sollte Peking unsicher bleiben, was die USA im Kriegsfall tun würden.
Eine formelle militärische Beistandserklärung haben die USA in Asien bislang den engen Verbündeten Japan und Südkorea vorbehalten. Dort sind auch jeweils US-Streitkräfte stationiert.Um einen Gegenpol zum wachsenden Einfluss Chinas zu schaffen, rufen die USA zudem eine neue Initiative zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit in der Indo-Pazifik-Region unter ihrer Führung ins Leben.
Es handelt sich dabei nicht um ein Freihandelsabkommen, eine Senkung von Zöllen ist nicht vorgesehen. Biden zeigte sich aber in Tokio überzeugt, dass das IPEF"konkrete Vorteile" für die Region bringe. Man wolle"gemeinsam daran arbeiten, eine Wirtschaftsordnung zu schaffen, die in den kommenden Jahren nachhaltiges Wachstum, Frieden und Wohlstand in der Region Indo-Pazifik sicherstellt", sagte Japans Regierungschef Fumio Kishida.
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