Das „ZDF Magazin Royale“ hat die Bearbeitung von Anzeigen wegen Hasskommentaren im Netz in allen Bundesländern getestet. Berlin schnitt gut ab – zumindest am Anfang.
Der Satiriker Jan Böhmermann hat sich bei einem Ländervergleich zur Arbeit von Ermittlungsbehörden auch an die Berliner Polizei gewandt. Redakteure der Sendung „ZDF Magazin Royale“ erstatteten im August 2021 in Berlin wie in allen anderen Bundesländern zeitgleich und persönlich in einer Wache Anzeige wegen identischer und realer Hasskommentare im Internet.
Die Berliner Polizei habe alle sieben Anzeigen angenommen und am selben Tag Strafermittlungsverfahren eröffnet, sagte ein Polizeisprecher am Samstag auf Anfrage. Die Verfahren habe der polizeiliche Staatsschutz geführt. Bis zum 13. April dieses Jahres seien fünf Verfahren an die Generalstaatsanwaltschaft zur weiteren Entscheidung abgegeben worden. In den anderen beiden Fällen sei zu dem Zeitpunkt noch beim Staatsschutz ermittelt worden.
Die Redaktion von Böhmermanns Sendung schreibt auf einer eigens zu dem Ländervergleich eingerichteten Internetseite, die Generalstaatsanwaltschaft Berlin oder von ihr eingeschaltete Staatsanwaltschaften anderer Orte hätten die Ermittlungen in den fraglichen fünf Fällen eingestellt; in drei dieser Fälle sei kein Tatverdächtiger gefunden worden. Der Stand der Angaben wird mit April/Mai 2022 angegeben.
Mehr zum Thema Prozess Amber Heard gegen Jonny Depp In den sozialen Medien tobt der Mob - und richtet noch immer die Frau Max Tholl Böhmermann sagte in seiner Sendung am Freitagabend, in einem anderen Fall ermittle die Berliner Polizei noch, obwohl der mutmaßliche Täter bereits im November 2021 in Baden-Württemberg verurteilt worden sei.
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