Anerkennung Palästinas: Umstrittenes Signal der Solidarität

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Norwegen, Spanien und Irland erkennen Palästina als Staat an. Die Bundesregierung lehnt diesen Schritt derzeit ab.

Drei Länder Europa s haben am Mittwochmorgen angekündigt, Palästina als unabhängigen Staat anzuerkennen. Als Termin für die offizielle Anerkennung nannten die Regierungschefs von Spanien , Norwegen und Irland den 28. Mai. Diesen Schritt und den Zeitpunkt hatten die drei Staaten zuvor abgesprochen. Als erster hatte Norwegen s Ministerpräsident Jonas Gahr Støre am Mittwochmorgen in Oslo bekannt gegeben, dass sein Land Palästina als Staat anerkennen werde.

Die Anerkennung eines eigenständigen palästinensischen Staates müsse am Ende von Verhandlungen zwischen Israel und Palästinensern stehen, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin. Dem sei man im Augenblick allerdings fern. Frankreich will Palästina derzeit ebenfalls nicht als Staat anerkennen.

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