Pikanter Vorstoß im Nahost-Konflikt: Mehrere europäische Länder wollen Palästina als Staat anerkennen. SPD-Politiker begrüßen den Schritt, aber unter Bedi...
Pikanter Vorstoß im Nahost-Konflikt: Mehrere europäische Länder wollen Palästina als Staat anerkennen. SPD-Politiker begrüßen den Schritt, aber unter Bedingungen.
Nachdem mehrere europäische Länder angekündigt haben, Palästina als Staat anzuerkennen, sprechen sich auch SPD-Politiker für eine deutsche Initiative aus – unter Bedingungen.
Die Mehrheit der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen erkennt Palästina inzwischen als Staat an. Das gilt jedoch nicht für die wichtigsten westlichen Nationen wie die USA und die Mehrzahl der EU-Staaten, darunter Deutschland, Frankreich und Großbritannien. Auch Deutschland setzt sich für eine Zweistaatenlösung ein, sieht dieKritiker bemängeln, den Palästinensergebieten fehle es an wichtigen Kriterien für einen solchen Schritt.
"Ich sende eine klare und unmissverständliche Botschaft an Irland und Norwegen: Israel wird angesichts derjenigen, die seine Souveränität untergraben und seine Sicherheit gefährden, nicht schweigen", schrieb der israelische Außenminister Israel Katz auf der Plattform X. "Die heutige Entscheidung sendet eine Botschaft an die Palästinenser und die Welt: Terrorismus zahlt sich aus", so Katz.
Dieser Schritt sei eine Ungerechtigkeit gegenüber dem Andenken der Opfer des 7. Oktober, als die islamistische Hamas mit ihrem Terrorangriff in Israel ein Massaker mit mehr als 1200 getöteten Israelis verübte. "Israel wird nicht schweigen – es wird weitere schwerwiegende Folgen haben", schrieb Katz. "Wenn Spanien seine Absicht umsetzt, einen palästinensischen Staat anzuerkennen, wird es ähnliche Schritte geben.
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