Ampelstreit um Kinderarmut und Kindergrundsicherung

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Die Ampel zankt sich um die Kindergrundsicherung. Von Kinderarmut sind nach Meinung des Finanzminister aber vor allem Einwanderer-Familien betroffen. Zahlen scheinen diese Einschätzung zu bestätigen.

Äußerungen von Finanzminister Christian Lindner zu einer erhöhten Kinderarmut in Zuwandererfamilien und mögliche Schlussfolgerungen daraus sorgen für Irritation beim Sozialverband VdK. Präsidentin Verena Bentele reagierte empört auf die Debatte um die Kindergrundsicherung.

Lindner hatte am Wochenende Beratungsbedarf nicht nur zur finanziellen, sondern auch zur inhaltlichen Ausgestaltung der Maßnahmen gegen Kinderarmut anmeldet. Von Kinderarmut seien vor allem Familien betroffen, die seit 2015 nach Deutschland eingewandert seien, sagte der FDP-Politiker am Sonntag. Er wolle darüber diskutieren, wie man diesen Kindern und Jugendlichen am besten helfen könne.

Die BA-Zahlen gehen zurück auf eine AfD-Anfrage. Daraus geht auch hervor, dass in der Zeit von 2010 bis 2022 die Zahl von Kindern und Jugendlichem mit deutschem Pass, die die entsprechenden Sozialleistungen erhielten, gesunken ist: und zwar von rund 1,37 Millionen im Dezember 2010 auf rund 895.000 im Dezember 2022. Der Wert für März 2023 liegt nach BA-Angaben bei 1,02 Millionen.

Kinderarmut sei auch nicht importiert, wie Bundesfinanzminister Christian Lindner nahelege, fügte Wissler hinzu. «Sondern Kinderarmut ist ein strukturelles Problem.» Betroffen seien vor allem Alleinerziehende und das unabhängig von der Nationalität. Gründe seien niedrige Löhne, Teilzeitarbeit und niedrige Sozialleistungen, sagte die Linken-Politikerin.

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