Mindestzahl nicht mehr erreichbar: Berliner Volksentscheid für ehrgeizigere Klimaziele gescheitert
Um schärfere Klimaziele zu beschließen, hätten mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten dafür stimmen müssen. Nötig waren also rund 608 000 Ja-Stimmen.
Ein Bündnis „Klimaneustart“ wollte mit der Abstimmung eine Änderung des Landes-Energiewendegesetzes erreichen. Konkret sollte sich Berlin verpflichten, bis 2030 und nicht wie bislang vorgesehen bis 2045 klimaneutral zu werden. Erzwungen hatte das Bündnis „Klimaneustart“ die Abstimmung mit einer viermonatigen Unterschriftensammlung im Vorjahr. Im Falle eines Erfolgs wäre das geänderte Gesetz beschlossen gewesen und in Kraft getreten.
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