Erst der Wohnungsgipfel, nun der Chemiegipfel: Die Stimmung zwischen Scholz und Wirtschaft ist gereizt. Sein Widerstand gegen den Industriestrompreis ist richtig, doch die Branche braucht mehr als einen Fototermin.
kennt seit der Zeit als Arbeits- und Finanzminister die Nöte der Firmen. Industriejobs zu erhalten, ist Sozialdemokraten ohnehin in die DNA geschrieben.
Doch nun tut sich ein tiefer Riss auf zwischen Wirtschaft und Kanzler: Die Wirtschaft hatte schon kein Verständnis für das Gezerre um Heizungsgesetz und Atomausstieg. Gerade haben zum Wohnungsgipfel zwei Verbände abgesagt: Angesichts der dramatischen Lage könne es nicht sein, dass bei öffentlichkeitswirksamen Terminen nur kleinteilige Maßnahmen präsentiert würden.
Der Kanzler hat gute ordnungspolitische Gründe, um gegen einen Industriestrompreis zu sein. Er wäre eine einseitige Milliarden-Subvention zulasten von Mittelstand und Steuerzahlern, und das von unabsehbarer Dauer. Das ändert nichts daran, dass die drittgrößte deutsche Branche am Standort leidet.
Zu all diesen Dingen muss der Kanzler schon etwas sagen. Für schöne Gipfel-Fotos ohne Inhalt ist die Lage zu ernst.
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