Bundeskanzler Olaf Scholz hat eine zügige Umsetzung der vorgesehenen weiteren Entlastungen wegen der hohen Energiepreise zugesichert. Energiekrise
Scholz bekräftigte, dass er trotz der ausgefallenen russischen Gaslieferungen die Energieversorgung für gesichert hält. Die Bundesregierung habe seit Jahresanfang mit weitreichenden Entscheidungen dafür gesorgt, „dass wir die Versorgung mit Kohle, Öl und Gas sicherstellen können, dass die Elektrizitätsversorgung weiter funktioniert“. Es lasse sich deshalb heute sagen: „Wir kommen wohl durch.
Der Kanzler verwies zudem auf die weltweiten Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. „Wir hören die Nachrichten von den Zerstörungen, von den vielen Toten. Aber wir wissen auch: Russland wird diesen Krieg nicht gewinnen“, sagte er. Es gebe aber „noch viele andere Gefechtsfelder“. Der Hunger sei „eine große Gefahr für viele Länder in Afrika, für Menschen im Süden Amerikas, in Asien.“ Deshalb sei alles dafür getan worden, „dass Getreide exportiert werden kann aus der Ukraine, damit es nicht zu einer Hungerkatastrophe kommt“.
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