Olaf Scholz war einst ein strammer Befürworter des Baus der zweiten Nord-Stream-Röhre. Um ihn gegen den Willen der US-Regierung durchzudrücken, machte er der Trump-Administration ein fragwürdiges Angebot, wie jetzt einsehbare Akten belegen.
Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz begrüßt den Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika , Donald Trump , und seine Ehefrau Melania nach ihrer Ankunft.Olaf Scholz war einst ein strammer Befürworter des Baus der zweiten Nord-Stream-Röhre. Um ihn gegen den Willen der US-Regierung durchzudrücken, machte er der Trump-Administration ein fragwürdiges Angebot, wie jetzt einsehbare Akten belegen.
Die Bedingung: Washington lasse seine Sanktionen gegen Nord Stream 2 fallen. Ein weiterer Vermerk in den Akten deutet darauf hin, dass Scholz diesen Deal auch ohne Zustimmung des deutschen Parlaments als Haushaltsgesetzgeber vorantreiben wollte. Das Angebot löste laut Aktenlage einigen Wirbel in den beteiligten Ministerien aus insbesondere dem vom damaligenAm Ende scheitert die Idee.
In Deutschland griff man nach dem gescheiterten Angebot von Scholz zu Plan B: Spitzenpolitiker von CDU und SPD, unter ihnen in erster Reihe die mecklenburg-vorpommerische SPD-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig gründeten eine von der russischen Gazprom finanzierte Stiftung, die den Bau vorantrieb und wegen ihrer Stiftungskonstruktion nicht unter das US-Sanktionsregime fiel.
Die Pipeline wurde so schließlich unter deutscher Aufsicht fertig gestellt. Erst nach Ausbruch des Krieges machte Scholz eine 180 Grad-Wende und blockierte die Inbetriebnahme der bereits mit Gas gefüllten Röhre. Am 26. September 2022 explodierte die Pipeline schließlich als Folge eines Anschlags, die Täter sind bis heute offiziell nicht ermittelt. Die Generalbundesanwaltschaft schweigt zu ihren Erkenntnissen. Zahlreiche Spuren weisen zu den US-Geheimdiensten.
Nötig sei nun ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss, „um mit komplettem Zugriff auf alle Dokumente und die Vernehmung der Verantwortlichen diese offenen Fragen aufzuklären“. Die AfD war mit ihrer Forderung nach einem Untersuchungsausschuss bereits vor mehr als einem Jahr im Bundestag gescheitert.
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