BASF flüchtet nach China. Miele nach Polen. Autozulieferer ZF Friedrichshafen und Solarmodulbauer Meyer Burger liebäugeln mit den USA. Die Botschaft der deutschen Industrie ist eindeutig: Ohne Staatshilfen sind wir weg. Volkswirt Reint Gropp würde ihr die Tür aufhalten, wie er im 'Klima-Labor' von ntv erklärt.
liebäugeln mit den USA. Die Botschaft der deutschen Industrie ist eindeutig: Ohne Staatshilfen sind wir weg. Reint Gropp würde ihr die Tür aufhalten. Imvon ntv spricht sich der Präsident des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung in Halle für ein Ende der neuen Subventionswirtschaft aus. "Das war vor Corona unter dem Beihilferecht der EU gar nicht möglich.
"Dass speziell die energieintensive Produktion in Zukunft eher nicht mehr in Deutschland stattfinden wird, sollte niemanden überraschen", sagt Reint Gropp.Die Briefe haben mehrere Gründe. Einerseits haben wir durch die Corona-Krise in Deutschland und Europa gewissermaßen unsere Unschuld im Bereich "Subventionen" verloren. Wir sind sehr viel eher bereit, Einzelunternehmen zu unterstützen.
Wäre dieser Klima-Zoll nicht nur ein weiteres Beispiel für eine EU-Regelung, die es für unsere Wirtschaft kompliziert und teuer macht, aber von anderen Ländern ignoriert wird? Der dm-Chef hatte mit Blick auf das Lieferkettengesetz von einerDie EU hat 400 Millionen Konsumenten, das ist schon ein wichtiger Markt. Aber klar, idealerweise hätten wir überall auf der Welt dieselben Ziele und Regeln für Emissionen und Welthandel. Haben wir aber nicht.
Aber auch das ist ja ein Argument der Bundesregierung: Wir subventionieren Chips von Intel aus Magdeburg, von TSMC in Dresden und Solarmodule von Meyer Burger in Freiberg, weil wir in der Corona-Krise plötzlich keine Halbleiter mehr hatten und nach dem russischen Angriff auf die Ukraine kein Gas. Und bei Solarmodulen sind wir von China abhängig.
Aber kann man sich dem einfach so entziehen, wenn die USA und China ihre Industrien so massiv subventionieren und unsere Produktion abwandert?
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