Kai Wegner ist neuer Regierender Bürgermeister. Die AfD behauptet, für ihn gestimmt zu haben. Aber war es wirklich ein Dammbruch?
Kai Wegner hat sich sicherlich selbst gewählt. Aber woher kamen die anderen Stimmen? Foto: Hannes P. Albert/dpa
Korte war nicht der Einzige, der eine Parallele zum 5. Februar 2020 in Erfurt zog – als Thomas Kemmerich, der Landeschef der FDP, mit den Stimmen seiner Fraktion und von CDU und AfD zum Kurzzeitministerpräsidenten von Thüringen gewählt wurde. Aber trägt der Vergleich? Hinzu kommt: Die AfD ist eine Propagandapartei, wie es der Kommunikationsexperte Johannes Hillje nennt: „Halbwahrheiten sind ihr Hauptgeschäft.“ Man könnte auch sagen: Auf die Aussagen der AfD sollte man besser nichts geben. Das gilt auch für die zehn Namen, die jetzt als vermeintliche Unterstützer*innen Wegners genannt werden.
Wird Wegner und Giffey das nachhängen? Ramelow wollte eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung anführen, der im Landtag vier Stimmen fehlen. Wegner dagegen hat ein Bündnis mit einem ausverhandelten Koalitionsvertrag hinter sich, das im Abgeordnetenhaus über eine satte Mehrheit verfügt – das gilt trotz zahlreicher frustrierter Sozialdemokrat*innen. Immerhin hat die Basis, wenn auch knapp, den Koalitionsvertrag angenommen.
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