Nach dem Wahldebakel in Berlin vom vergangenen Herbst hat eine Expertenkommission nun Verbesserungsvorschläge vorgelegt. Im Kern geht es dabei wieder einmal um die marode Verwaltungsstruktur der Hauptstadt.
Große Probleme haben manchmal sehr schlichte Ursachen. So ist es in Berlin Vorschrift, dass Wahlvorstände die Stimmzettel am Tag vor einer Wahl beim Bezirksamt abholen, mit nach Hause nehmen und am nächsten Morgen ins Wahllokal bringen. Eigentlich unproblematisch, doch am 26. September vergangenen Jahres sollten die Berliner gleich viermal abstimmen: über den Bundestag, das Abgeordnetenhaus, die Bezirksverordnetenversammlungen und über einen Volksentscheid.
Der Verwaltungswissenschaftler ist eines von 19 Mitgliedern einer unabhängigen Expertenkommission, die die Wahl aufgearbeitet hat. Sie war im vergangenen Jahr vom Berliner Senat eingesetzt worden, am Montag wurde der Abschlussbericht vorgestellt. Dabei betonen die Experten, darunter auch Wahlvorsteher, dass es nicht um die exakte Aufarbeitung der Geschehnisse gegangen sei. Dies sei Aufgabe des Berliner Verfassungsgerichts und des Wahlprüfungsausschusses des Bundestags.
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