In seinem aktuellen Bericht beschreibt das Bundesamt für Soziale Sicherung Fälle von Täuschung und Belästigung von Patienten. Die Vorwürfe treffen elf Krankenkassen.
Da das BAS nicht alle gesetzlichen Kassen beaufsichtigt, könne sie nicht sichergehen, ob dieses Vorgehen auch bei anderen Krankenkassen üblich sei, so das BAS gegenüberDie Behörde sah sich gezwungen, die Arbeitsanweisungen der betroffenen Krankenkassen gemeinsam mit den Kassen zu überarbeiten.
Die BARMER schreibt, dass sie 2022 mit dem BAS keinen Kontakt zum Thema Widersprüche hatten. Aber, das bestätigt eine Sprecherin, die Krankenkasse hatte nach den Rundschreiben 2018 und 2020 ihre Prozesse anpassen müssen. Bei wieder anderen Kassen ist man überrascht zu hören, dass sie vom BAS als betroffene Krankenkasse genannt wurden. So auch bei der BKK Pfalz. „Mir sind keine Beschwerden von unseren Versicherten bekannt, die sich auf die Bearbeitung von Widersprüchen im Sinne des Tätigkeitsberichtes des Bundesamtes für Soziale Sicherung beziehen“, berichtet der Vorstandsvorsitzende Hans-Walter Schneider auf Anfrage.
Im Falle eines Widerspruchs sei es oft sinnvoll, nochmal mit Patienten Rücksprache zu halten, um beispielsweise mehr Nachweise anzufordern. „Unsere Intention ist, den Versicherten im Rahmen der rechtlichen Vorgaben jederzeit einen umfassenden Versicherungsschutz zu ermöglichen und das sowohl vor als auch im Widerspruchsverfahren.
Auch die BKK HMR, die heute BKK Melitta heißt, schreibt, dass sie nichts von den Vorwürfen des BAS wissen. „Keine der in den Rundschreiben des BAS aus den Jahren 2018 und 2020 zutreffend bemängelten Praktiken im Rahmen von Verfahren der Widerspruchsbearbeitung wurde von der damaligen BKK HMR ausgeübt“, sagt ein Sprecher der BKK Melitta auf Anfrage. Im Jahr 2022 habe es ebenfalls keine Prüfung des BAS gegeben.
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