Zu den unberechenbarsten Phänomenen des deutschen Rechtswesens zählt der sogenannte Tagessatz. Wie die Richterinnen und Richter auf die Höhe der Geldstrafe kommen, bleibt allzu oft ein Rätsel. Die Kolumne 'Vor Gericht' von RonenSteinke.
Strafurteile in Deutschland beginnen immer klangvoll, mit den Worten"Im Namen des Volkes". Und sie enden in mehr als 80 Prozent der Fälle ganz prosaisch. Mit einer Rechnung. Es geht um Euro und Cent, damit die Sache abgehakt werden kann, es folgt ein Blatt mit einer Rechnungsnummer , eine Kontoverbindung der Justizkasse des Bundeslandes, und nicht vergessen:"Sie werden darauf hingewiesen, dass bei Nichtzahlung eine Mahngebühr fällig wird.
Das ist heute die mit Abstand häufigste Form der Strafe. Geld. Zugleich ist es die rätselhafteste. Wieso verlangt das Gericht eine bestimmte Summe? Das bekommt man oft nicht so recht erklärt, wenn man als Angeklagter vor Gericht sitzt. So wie zum Beispiel neulich ein junger Ukrainer. Er saß auf dem Stuhl für Angeklagte. Gerichtssaal 0202, Berlin-Tempelhof. Ein Diebstahl-Wiederholungstäter. Er trug ein Sweatshirt und hatte einen kahl rasierten Kopf.
Und jetzt? Der Richter fokussierte den Ukrainer streng. Diesmal, so sagte der Richter, müsse der Angeklagte sich auf eine höhere Strafe gefasst machen! Wegen der Wiederholung. Der Ukrainer guckte betreten. Vielleicht war er verängstigt. Der Richter fuhr fort: Der Ukrainer solle froh sein, dass er überhaupt noch eine Geldstrafe bekomme! Schließlich sei bei Diebstählen auch schon eine Haftstrafe möglich! Dann verhängte er die Strafe: 50 Tagessätze. Uff.
Hä? Das muss man erst einmal verstehen. 50 mal 5. Das ergibt: nur 250 Euro. Das ist deutlich weniger als beim letzten Mal. Von wegen: höhere Strafe, würde der Ukrainer jetzt vielleicht denken - wenn ihm denn jemand erklären würde, was da überhaupt gerade entschieden worden ist. Das tat aber niemand. Der Ukrainer schaute den Richter an. Der sagte nichts. Es blieb dabei: Niemand im Saal sprach die Worte"250 Euro" aus.
Der Richter schärfte dem Ukrainer noch ein, nicht noch mal zu stehlen, sonst werde die Strafe beim nächsten Mal NOCH empfindlicher steigen. Es herrschte ein Moment der Stille. Eine letzte Frage des Richters, an den Verurteilten: Ob er das Urteil schriftlich haben wolle, übersetzt ins Ukrainische? Wieder Stille. Der Ukrainer schüttelte den Kopf."Brauche ich nicht", sagte er, immer noch sehr gespannt."Ich brauche nur die Summe und die Kontoverbindung.
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