Von der Leyen trifft Sunak: Der Streit um das Nordirland-Protokoll soll am Montag auf höchster Ebene beigelegt werden: EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen soll am Montag mit Premierminister Sunak eine Übereinkunft finalisieren.
ist ein Treffen des britischen Premierministers Rishi Sunak mit EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen angekündigt worden. Die beiden würden am Montag in Großbritannien zusammenkommen, teilten die EU-Kommission und Sunaks Amtssitz Downing Street am Sonntagabend gemeinsam mit. Die Politiker hätten beschlossen, persönlich weiter an praktischen Lösungen für das sogenannte Nordirland-Protokoll zu arbeiten.
Das Nordirland-Protokoll ist Teil des Brexit-Vertrags. Es sieht vor, dass die Zollgrenze zwischen Großbritannien und der EU in der Irischen See verläuft. Damit sollte verhindert werden, dass Grenzkontrollen zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Republik Irland eingeführt werden müssen. Für diesen Fall war einem Wiederaufflammen des Konflikts um eine Vereinigung der beiden Teile Irlands befürchtet worden.
Entscheidend für den Erfolg einer Einigung ist daher, ob Sunak es schaffen wird, die größte protestantisch-unionistische Partei in Nordirland, DUP, hinter sich zu bringen. Diese blockiert aus Protest gegen das Protokoll seit Monaten eine Regierungsbildung in dem britischen Landesteil. In mehreren Gastbeiträgen und Interviews stimmte Sunak seine Partei, seine Kritiker und das britische Volk bereits auf eine Einigung ein.
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