Der Kanzler sagte vor der UN-Vollversammlung in New York: „Putin wird seinen Krieg nur aufgeben, wenn er erkennt: Er kann diesen Krieg nicht gewinnen.“
Erste Kanzler-Rede in der UN-Generaldebatte seit 15 Jahren
Scholz hielt seine 16-minütige Rede überwiegend auf Deutsch, nur die ersten Sätze sprach er auf Englisch. Es war die erste eines Bundeskanzlers in der Generaldebatte der UN-Vollversammlung seit 15 Jahren. Scholz sprach erst gegen 20.30 Uhr, einer Zeit, zu der der Saal der Generalversammlung nur noch zu etwa einem Fünftel gefüllt war.
. Der Kanzler machte sich auch für eine harte Ahndung russischer Kriegsverbrechen stark. „Hinsehen und handeln müssen wir, wenn Russland in Mariupol, Butscha oder Irpin Kriegsverbrechen begeht. Die Mörder werden wir zur Rechenschaft ziehen.“ Deutschland unterstütze den Internationalen Strafgerichtshof und die vom Menschenrechtsrat eingesetzte unabhängige Untersuchungskommission dabei mit aller Kraft. Putin selbst nannte Scholz in diesem Zusammenhang aber nicht.
„Russlands Eroberungskrieg gegen die Ukraine ist durch nichts zu rechtfertigen. Präsident Putin führt ihn mit einem einzigen Ziel: sich der Ukraine zu bemächtigen“, sagte Scholz. Für das Agieren Russlands gebe es nur ein Wort: „Das ist blanker Imperialismus.“ Diese Rückkehr des Imperialismus sei nicht nur ein Desaster für Europa, sondern auch für die globale Friedensordnung.
Anfang September hatte das UN-Menschenrechtsbüro Anzeichen für Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Xinjiang beschrieben. Die Regierung in Peking reagierte mit Empörung auf die Veröffentlichung. In Xinjiang gibt es schon lange Spannungen zwischen den herrschenden Han-Chinesen und ethnischen Minderheiten. Uiguren beklagen kulturelle und religiöse Unterdrückung, während Peking uigurischen Gruppen Extremismus und Separatismus vorwirft.
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