Der erste China-Besuch einer UN-Menschenrechtskommissarin seit 2005 verlief nach Pekings Geschmack: Michelle Bachelet hielt sich mit Kritik zurück. FabiKretschmer berichtet.
Michelle Bachelet neben Außenminister Wang Yi im Videotalk mit Präsident Xi Jinping Foto: OHCHR/Reuters
Doch was Bachelet von sich gab, war in Teilen eine Wiederholung der chinesischen Propaganda: Sie sprach von „Ausbildungszentren“, die der Terrorismusbekämpfung dienen. Die Maßnahmen sollten überprüft werden, damit sie internationalen Menschenrechtsstandards entsprechen, sagte die UN-Kommissarin. Mehr an direkter Kritik war von ihr nicht zu hören.
Chinas Regierung hingegen dürfte mit Bachelets sechstägigem Besuch zufrieden sein. Am Sonntag teilte Vizeaußenminister Ma Zhaoxu mit, die UN-Vertreterin hatte die Gelegenheit, das „echte Xinjiang aus erster Hand zu beobachten und zu erleben“. Er sprach in einer Stellungnahme von der „gesamtheitlichen Demokratie“ seines Landes und von Chinas „Erfolg bei der Entwicklung von Menschenrechten“.