Aktivisten fordern Rücktritt: UN-Kommissarin verteidigt Besuch in China
Nach Bachelets Abschluss-Statement erklärte der chinesische Vize-Außenminister Ma Zhaoxu, bestimmte "westliche Staaten" hätten "keine Mühe gescheut, den Besuch der Hochkommissarin zu stören und zu untergraben", allerdings erfolglos. Bachelet habe vor Ort den Schutz und die Förderung "der Traditionen ethnischer Minderheiten" erlebt. "Xinjiang ist keineswegs ein Menschenrechtsthema", beteuerte Ma.
Über ein virtuelles Treffen der UN-Vertreterin mit Staatschef Xi Jinping am Mittwoch hatten chinesische Staatsmedien berichtet, Bachelet habe dabei Chinas Sicht der Menschenrechtslage bestätigt. Ihr Genfer Büro sah sich daraufhin gezwungen klarzustellen, dass ihre Äußerungen bei Xi keine direkte Billigung der chinesischen Politik gewesen seien.
Vor Monaten sollte Bachelets Büro einen mit Spannung erwarteten Bericht über Xinjiang vorlegen. Die Veröffentlichung wurde jedoch immer wieder hinausgeschoben. Bereits 2018 sprach sie bei ihrer ersten Rede vor dem UN-Menschenrechtsrat von "zutiefst beunruhigenden Vorwürfen über willkürliche Inhaftierungen von Uiguren und anderen muslimischen Gemeinschaften in sogenannten Umerziehungslagern in ganz Xinjiang".
Bachelets Besuch hinterlasse den Eindruck, "dass sie genau in eine sehr vorhersehbare Propaganda-Übung der chinesischen Regierung hineingelaufen ist", erklärte die Amnesty-International-Chefin Agnès Callamard. Dilxat Raxit von der Exilanten-Organisation Weltkongress der Uiguren schrieb über Bachelet: "Rücktritt ist das einzig Bedeutsame, das sie für den Menschenrechtsrat tun kann.
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