Ukraine aktuell: 🔹 Dnipro: Viele Vermisste nach Raketenbeschuss von Hochhaus 🔹 Mögliche Strafverfolgung von Putin – Außenministerin Baerbock in Den Haag 🔹 Kanzler Scholz besucht Rüstungshersteller Hensoldt
zur Rechenschaft gezogen werden kann. Vorab fand die deutsche Außenministerin klare Worte.
Chefankläger Khan ermittelt bereits wegen der Lage in der Ukraine. Die Ermittlungen können sich auf Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord erstrecken. Beim Tatbestand der Aggression - also dem von Putin befohlenen Angriffskrieg - kann das Gericht nicht tätig werden, unter anderem, weil Russland nicht Vertragsstaat ist.
Mit der Veröffentlichung von Geheimdienstinformationen will Großbritannien sowohl russischen Darstellungen zum Kriegsverlauf entgegentreten als auch Verbündete bei der Stange halten. Moskau wirft London eine gezielte Desinformationskampagne vor.Nach dem Einschlag eines russischen Marschflugkörpers in einwerden Präsident Wolodymyr Selenskyj zufolge noch immer Dutzende Bewohner vermisst.
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