Kanzler Olaf Scholz bleibt bei seinem Nein zu Taurus-Marschflugkörpern für die Ukraine, ein Entschluss, der Kontroversen schürt. Während Scholz das Risiko einer Kriegsbeteiligung Deutschlands ins Feld führt, wittern Kritiker und Experten andere Motive hinter dieser Entscheidung.
Der Taurus-Streit in der Ampel geht weiter. Strack-Zimmermann bleibt weiter contra Scholz – auch Baerbocks neue Sätze klingen nicht nach Dementi.. Anders sieht es bei Marie-Agnes Strack-Zimmermann aus. Sie stellt sich weiter gegen Scholz. Auch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock möchte eine Taurus-Lieferung nicht ausschließen.
. Vor zwei Wochen war die Union mit einem ähnlichen Antrag mit der Forderung, „endlich unverzüglich der ukrainischen Bitte nach Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern aus verfügbaren Beständen der Bundeswehr in größtmöglichem Umfang zu entsprechen“, bereits gescheitert. Aus der Koalition hatte nur die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, für den Unionsantrag gestimmt.
Cameron betonte, dass er aus Erfahrung sagen könne, wie effektiv die Langstreckenwaffen für die Verteidigung der Ukraine sind. Baerbock, die bei der Pressekonferenz mit Cameron ein einheitliches Bild abgibt, sei dafür, eine Taurus-Lieferung „intensiv“ zu prüfen. In der hitzigen Taurus-Debatte stellt sich Strack-Zimmermann weiter gegen Scholz. Auch Annalena Baerbock will eine Lieferung an die Ukraine nicht ausschließen. © Serhat Kocak/dpa & Alessandra Tarantino/dpa & Bernd von Jutrczenka/dpaOlaf Scholz lehnt die Lieferung der Marschflugkörper weiter ab: Es brauche nicht zwingend deutsche Soldaten, um den Taurus einzusetzen.
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