Ampel-Koalition nur „Note Drei“ - SPD fordert: Die Regierung muss die Modernisierung des Landes vorantreiben
-Vorsitzende Lars Klingbeil zieht nach dem ersten Jahr der Ampel eine durchwachsene Bilanz: Der Bundesregierung gibt er in der BILD am SONNTAG für ihre bisherige Arbeit lediglich die Note 3+. Für eine bessere Bewertung der Regierungsleistungen mangelt es dem SPD-Chef an Teamgeist innerhalb der Regierungsmannschaft. „Ein bisschen weniger öffentlicher Streit führt auch dazu, dass Noten besser werden“ sagte er der BILD am SONNTAG.
Klingbeil rief die Koalitionspartner zu einem besseren Umgang untereinander auf: „Wir sollten wieder zur politischen Kultur aus den Koalitionsverhandlungen zurückfinden. Dass wieder gilt: Wir packen das gemeinsam an, ohne dass ständig vermessen wird, wer von den drei Partnern sich wo genau durchgesetzt hat.“Ebenfalls mahnte Klingbeil an, dass die Regierung die Modernisierung des Landes vorantreibe. „Da sind wir noch nicht gut genug.
Gleichzeitig betonte Klingbeil, die Regierung stehe „vor krassen Herausforderungen, wie wohl noch nie eine andere zuvor“. Putins brutaler Krieg, die Energiekrise, die Inflation und die Klimakrise beschäftigten die Koalition aus SPD, und Grünen gleichzeitig. „Die Ampel hat die schwierige Lage gut im Griff, aber es ist immer noch Luft nach oben“, so der SPD-Vorsitzende.
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