SPD-Chefin über Bürgergeld und Hartz IV: „Damals hatten wir fünf Millionen Arbeitslose, heute fehlen überall Fachkräfte“

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„Damals hatten wir fünf Millionen Arbeitslose, heute fehlen überall Fachkräfte“, sagt die SPD-Chefin über Hartz IV. Im Interview erklärt EskenSaskia, wieso sie einen schnellen Kompromiss im Streit um das Bürgergeld erwartet.

Ich sage Ihnen, warum das nicht stimmt: Wir fördern und fordern auch weiterhin, aber es ist für uns wesentlich, dass das auch nachhaltig wirkt. Bisher ist es doch so, dass die Vermittlung immer Vorrang hat vor der Weiterbildung. Die Folge ist, dass viele ihren Job schnell wieder verlieren, entweder, weil dieser befristet war oder, weil die Menschen gar nicht stabil genug sind, ihren Lebensunterhalt alleine zu verdienen.

Diese Berechnung hat sowohl aufstockende als auch ergänzende Sozialleistungen nicht einbezogen, die Geringverdiener aber in Anspruch nehmen können. Und auch das Schonvermögen hatten wir doch in der Groko gemeinsam mit der Union beschlossen, weil alle der Meinung waren, wenn jemand unverschuldet in Not gerät, soll der nicht als Erstes seine Altersvorsorge opfern müssen.

Wir haben erfahren müssen, wie schädlich die Abhängigkeit von russischer Energie war, und auch die Lieferkettenproblematik durch Corona hat uns verdeutlicht: Wir müssen Abhängigkeiten vermeiden, unsere Handelsbeziehungen diversifizieren. Die Welt ist im Umbruch zu einer multipolaren Ordnung, in der es auf die Bereitschaft ankommt, in verschiedenen Feldern mit verschiedenen Partnern auf Augenhöhe zusammenzuarbeiten.

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