Der SPD-Außenpolitiker Roth wertet die andauernden Proteste in Georgien als eindeutiges Signal, dass die Menschen den Weg des Landes in die Europäische Union weiter beschreiten wollen.
Vor dem Parlamentsgebäude in Tiflis wird seit Wochen demonstriert . , es gehe nun um die Frage, ob sich die frühere Sowjetrepublik in Richtung Autoritarismus oder in Richtung europäische Freiheit bewege. Er habe bei seinem Besuch in Tiflis den Eindruck gewonnen, dass vor allem die junge Bevölkerung keine weitere Russifizierung wolle, betonte der Vorsitzende des Außenausschusses im Bundestag.
Auslöser für die Demonstrationen ist ein Gesetz zur verschärften Kontrolle über die Zivilgesellschaft nach Moskauer Vorbild. Die Regierungspartei Georgischer Traum will es heute mit ihrer Parlamentsmehrheit endgültig verabschieden.Die Europäische Union hatte Georgien im vergangenen Dezember den Status als Beitrittskandidat verliehen. In der EU löst das geplante"Ausländische-Agenten-Gesetz" zunehmend Besorgnis aus.
日本 最新ニュース, 日本 見出し
Similar News:他のニュース ソースから収集した、これに似たニュース記事を読むこともできます。
SPD-Außenpolitiker Roth für Annäherung an Saudi-ArabienBerlin - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), fordert eine Annäherungspolitik an führende arabische Staaten, um den Iran stärker zu isolieren - notfalls auch mit
続きを読む »
Nach iranischem Großangriff auf Israel - SPD-Außenpolitiker Roth für Annäherung Deutschlands an arabische StaatenVor dem Hintergrund des iranischen Großangriffs auf Israel hat sich der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Roth, für eine stärkere Annäherung Deutschlands an arabische Staaten ausgesprochen. Dies beinhalte auch ausdrücklich Rüstungsexporte in diese Länder.
続きを読む »
SPD-Außenpolitiker Roth fordert EU-Maßnahmen gegen georgische FührungTIFLIS (dpa-AFX) - Der SPD-Außenpolitiker Michael Roth fordert eine klare Reaktion der EU gegen die Führung der Kaukasusrepublik Georgien. Durch ihr Beharren auf einem Gesetz zur verschärften Kontrolle
続きを読む »
SPD-Außenpolitiker Roth fordert EU-Maßnahmen gegen georgische FührungSPD-Außenpolitiker Roth fordert EU-Maßnahmen gegen georgische Führung
続きを読む »
„Iran stärker isolieren und härtere Gangart einlegen“: SPD-Außenpolitiker fordert Konsequenzen aus Angriff auf IsraelDer Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth, verlangt konkrete Schritte Deutschlands gegen den Iran nach dessen Attacke auf Israel. Zuvor hatte ein Tweet von Bundestagsvize Aydan Özoğuz für Streit gesorgt.
続きを読む »
Gegen 'Agenten-Gesetz': Zehntausende demonstrieren in Tiflis - SPD-Politiker Roth reist anEin Vorhaben der georgischen Regierung schreibt sich Transparenz auf die Fahne, ist Kritikern zufolge aber nur ein sehr autoritäres Ansinnen nach Moskauer Art. Wie bereits 2023 demonstrieren die Georgier in Massen dagegen. Dies hat auch mir ihrer EU-Perspektive zu tun.
続きを読む »