Soziale Unruhen: Digitalgesetz ermöglicht laut EU-Kommissar Social-Media-Sperre DigitalServicesAct SocialMedia Zensur
: "Wir müssen über die Nutzung dieser Netzwerke durch die Jugend nachdenken" und dabei auch Verbote ins Auge fassen. Social Media veränderte "die Art und Weise, wie junge Menschen mit der Realität umgehen". Die Politik sollte notfalls in der Lage sein, die Plattformen scharf zu sanktionieren oder den Zugang zu ihnen "abzuschneiden".
In Frankreich zog Macron umgehend Kritik auf sich, er propagiere Zensurmaßnahmen, die sonst vor allem in autoritären Staaten wie China und Iran beobachtet würden. Auch Bretons Lesart des DSA überrascht. Behörden aller Art , um gegen illegale Inhalte wie strafbare Hasskommentare, Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs oder die unautorisierte Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke vorzugehen. Betroffene Plattformen müssen solche Angebote dann ohne unangemessene Verzögerung sperren oder blockieren und bei schweren Straftaten zudem der Polizei melden.Von einer "Abschaltung" ganzer Plattformen in der EU war offen bislang aber keine Rede als potenzielles Sanktionsmittel.
. Diese spezifischen Maßnahmen sind auf drei Monate begrenzt. Die Kommission wird prinzipiell zentrale Aufsicht über die speziell für sehr große Plattformen geltenden Vorschriften führen, um einen "Durchsetzungsstau" in einzelnen EU-Ländern zu verhindern.
, für die vom 25. August an besonders strenge Vorschriften rund um die Verbreitung illegaler und schädlicher Inhalte gelten. Plattformen müssen der Kommission bis dahin eine erste detaillierte Bewertung ihrer größten Risiken für die Nutzer vorlegen. Es drohen sonst Bußgelder von bis zu 6 Prozent ihres weltweiten Umsatzes.
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