Die Probleme der Bundeswehr sind vor allem systemischer Natur. Milliarden hineinzupumpen, ohne Grundlegendes zu ändern, ist Verschwendung.
Der Bundestag wird am Freitag die größte jemals getätigte Ausgabenerhöhung für die Bundeswehr beschließen. 100 Milliarden Euro sollen in den nächsten fünf Jahren vor allem in Aufrüstung fließen: Kampfflugzeuge, Kampfpanzer, Mehrzweckkampfboote. Eine gigantische Summe, die in erster Linie von politischem Aktionismus zeugt.
Aber rasches Handeln ist kein Selbstzweck. Keine Frage, es musste etwas passieren. Angesichts eines hochgerüsteten Russlands mit imperialen Großmachtfantasien sind Landes- und Bündnisverteidigung seit dem 24. Februar keine abstrakten Begriffe mehr, sondern bittere Notwendigkeit. Und ja, die Bundeswehr ist in einem schlechten Zustand.
Die Probleme bei der Bundeswehr sind systemischer und nicht fiskalischer Natur. Ein verfilztes Beschaffungswesen, das dafür sorgt, dass zwischen Bestellung und Lieferung eines ballistischen Schutzhelms zehn Jahre vergehen. Eine Bestellpolitik, die vor allem die heimische Rüstungsindustrie pampert und nicht darauf schaut, was in Kooperation mit den europäischen Partner*innen nötig und sinnvoll wäre.
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