Der Internationale Strafgerichtshof könnte in diesen Tagen Haftbefehle gegen israelische Politiker erlassen, unter anderem gegen Ministerpräsident Benjamin Netanyahu. Der ist erzürnt.
Sollte der Gerichtshof die Haftbefehle erlassen, wäre dies ein »beispielloses antisemitisches Hassverbrechen«, sagte Netanyahu in einer Videoansprache. Ein solcher Schritt werde Israel s Recht auf Selbstverteidigung nach dem Hamas-Massaker am 7. Oktober vergangenen Jahres verletzen.
Juristisch würde ein Haftbefehl des IStGH gegen die Betroffenen bedeuten, dass Staaten, die die Statuten des IStGH unterzeichnet haben, verpflichtet wären, diese Personen festzunehmen und an den Gerichtshof zu überstellen, sofern diese sich auf das Hoheitsgebiet dieser Staaten begeben.Auch Israels Präsident Isaac Herzog betonte Israels uneingeschränktes Recht, seine Geiseln zu befreien und seine Bürger zu verteidigen.
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